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AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Stand 23.11.2011 Auf Grund der besseren Lesbarkeit wird in den nachfolgenden Erläuterungen der Einfachheit und Übersichtlichkeit halber nur die männliche Form verwendet. Die weibliche Form ist selbstverständlich immer mit eingeschlossen. § 1 Gesetzliche Informationspflichten unter den in § 4 genannten Bedingungen mit Verlag der Spielleute
Gesetzlicher Vertreter: Geschäftsführer Michael Hofmann Handelsregister: Darmstadt HRA 70802 Telefon: +49 0 6164 912083
eMail: info@spielleute.de
Umsatzsteuer-ID: DE113426173
zustande. Unter dieser Anschrift können Sie auch Beanstandungen vorbringen oder von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 8 Gebrauch machen. Im nachfolgenden Text wird der Steller der AGBs der Einfachheit halber als Verlag der Spielleute bezeichnet. § 2 Geltung Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Verlag der Spielleute und seinen Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sämtliche Abweichungen bedürfen zur Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. § 3 Preisangaben Sämtliche Angebote sind freibleibend und speziell für Endabnehmer bestimmt. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Eine Lieferung an Großhändler und gewerbliche Wiederverkäufer ist nur auf Anfrage möglich. Preisangaben von etwaigen Importwaren, also von Waren, die wir aus dem Ausland beziehen, sind in Bezug auf die jeweiligen Wechselkurse vorläufig. Bei wesentlichen Änderungen der Preise durch veränderte Wechselkurse nehmen wir bei Bearbeitung Ihrer Bestellung, also noch vor Rechnungsstellung und Auslieferung, Kontakt mit Ihnen auf und nennen Ihnen die aktuellen Preise. Sie können den Tagespreis auch per eMail oder telefonisch erfragen. § 4 Zustandekommen des Vertrages Vor Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie im letzten Schritt Ihrer Bestellung die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlweise und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern. Wenn Sie den Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzen Schritt der Bestellung den Button „Bestellung absenden“ anklicken, geben Sie ein verbindliches Angebot an den Verlag der Spielleute ab. Ihre Bestellung stellt damit lediglich ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch Zusendung der von Ihnen bestellten Ware bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung zu Stande. Kann der Verlag der Spielleute das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Der Verlag der Spielleute behält sich ausdrücklich vor, nur Verträge mit Verbrauchern über 18 Jahren abzuschließen.
§ 5 Preise, Lieferung, Versandkosten Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Der Verlag der Spielleute wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich versenden bzw. dem Besteller bei längeren Lieferzeiten eine Auftragsbestätigung zusenden. Der Versand erfolgt per DPD- oder DHL-Postpaket. Sollten wir bei von Ihnen bestellten Artikeln Lieferengpässe haben, teilen wir Ihnen schnellstmöglich den voraussichtlichen Liefertermin mit. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verlag der Spielleute dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. Der Verlag der Spielleute ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Diese entnehmen Sie bitte unserer Seite Versandinformation. Der Verlag der Spielleute weist darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern der Verlag der Spielleute während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-mail informiert. Falls der Verlag der Spielleute ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil seine eigenen Lieferanten ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen, ist der Verlag der Spielleute dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.§ 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum vom Verlag der Spielleute. § 7 Fälligkeit und Bezahlung Die Bezahlung ist per Vorauskasse, Barzahlung, Bankeinzug, per PayPal oder per Kreditkarte möglich. Weitere Infos zu den möglichen Zahlungsweisen erhalten Sie unter Zahlungsarten. Bei Kunden, die vom Ausland bestellen, erfolgt die Lieferung ausschließlich gegen Vorausrechnung, bzw. bei Rechnungsbeträgen bis 500 Euro auch per PayPal bzw. bei Rechnungsbeträgen bis 300 Euro auch per Master- oder VisaCard. Für Banküberweisungen von ausländischen Konten gilt: Alle Bankgebühren oder Transferkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers (OUR-Zahlung; der Auftraggeber hat seine kontoführende Bank ausdrücklich auf diesen Sachverhalt hinzuweisen). Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag der Spielleute berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verlag der Spielleute ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist dieser berechtigt, diesen in tatsächlicher Höhe geltend zu machen.
* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * § 8 Widerrufsrecht, Rücksendekostenvereinbarung und Belehrung a. Vereinbarung über die Kostentragung Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. b. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung: 1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Verlag der Spielleute
Telefon: +49 0 6164 912083
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung jedenfalls dann vermeiden, wenn Sie die Sache nicht wie Ihr eigenes Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Bitte beachten (Nachfolgendes ist nicht Bestandteil der Widerrufsbelehrung): Für eine Kontaktaufnahme vor einer Rücksendung wären wir sehr dankbar. In der Regel können alle Probleme, Ungereimtheiten und Unklarheiten in einem klärenden Gespräch oder Telefonat gelöst werden. Sie erreichen uns unter den oben unter 1. genannten Kommunikationswegen.
* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * § 9 Gewährleistung Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns und bei Transportschäden umgehend gegenüber dem Transportunternehmen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche (§ 437 ff BGB) auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Auf einen eventuellen eigenen Schadensersatzanspruch gem. § 425 HGB gegen den Frachtführer wird hingewiesen. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verlag der Spielleute auf dessen Kosten zurückzusenden. Für die Rücksendung der mangelhaften Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Verlag der Spielleute behält sich jedoch vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Der Verlag der Spielleute haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet dieser für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet der Verlag der Spielleute jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Er haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach etwaiger Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Abweichungen der abgebildeten Produkte von der gelieferten Ware sind technisch oder vom Material her bedingt und gelten daher nicht als Mangel. Die Produktfotos sind nur als Beispiele zu verstehen. Bei Anfragen zum Produkt sollte sich der Besteller vor der Bestellung den Verlag der Spielleute wenden. Soweit die Haftung des Verlag der Spielleute nach den vorstehenden Ausführungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. § 10 Aufrechnung und Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder diese vom Verlag der Spielleute unbestritten sind. Der Besteller ist ferner zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 11 Datenschutz Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt, sofern diese freiwillig vom Kunden an den Verlag der Spielleute weitergegeben worden sind. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die Bestellung ausdrucken indem Sie auf der Seite Ihre Bestellung den Button „Bestellung ausdrucken“ anklicken. Wir senden unseren Kunden in unregelmäßigen Abständen aktuelle Informationen und Einladungen zu Kursveranstaltungen oder sonstigen Marketingangeboten zu.
Verlag der Spielleute
Gesetzlicher Vertreter: Geschäftsführer Michael Hofmann Telefon: +49 0 6164 912083
widersprechen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich unseres Kataloges unverzüglich einstellen und auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden umgehend löschen. § 12 Schlussbestimmungen Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 13 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung beider Parteien möglichst nahe kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten für den Fall, dass sich die Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen.
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Alle Preise inkl. MwSt. und zzgl. Versandkosten (siehe Versandinformation) © 2012 Verlag der Spielleute |
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